Rechtsprechung
| BPatG, 19.05.2004 - 28 W (pat) 273/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 5/03
"turkey & corn"; Gewährung rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 28 W (pat) 273/03
Das kann er aber wirksam nur dann tun, wenn ihm alle bei der Entscheidung verwendeten Unterlagen auch rechtzeitig zur Kenntnis gebracht werden (st Rspr, BGH MarkenR 2004, 36 - PARK & BIKE, MarkenR 2003, 470 - turkey & corn, GRUR 1997, 637 - Top Selection). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 26/01
"PARK & BIKE"; Gewährung rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 28 W (pat) 273/03
Das kann er aber wirksam nur dann tun, wenn ihm alle bei der Entscheidung verwendeten Unterlagen auch rechtzeitig zur Kenntnis gebracht werden (st Rspr, BGH MarkenR 2004, 36 - PARK & BIKE, MarkenR 2003, 470 - turkey & corn, GRUR 1997, 637 - Top Selection). - BGH, 30.01.1997 - I ZB 3/95
"Top-Selection"; Einführung von Anschauungsbeispielen in das Verfahren; …
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 28 W (pat) 273/03
Das kann er aber wirksam nur dann tun, wenn ihm alle bei der Entscheidung verwendeten Unterlagen auch rechtzeitig zur Kenntnis gebracht werden (st Rspr, BGH MarkenR 2004, 36 - PARK & BIKE, MarkenR 2003, 470 - turkey & corn, GRUR 1997, 637 - Top Selection).